Eine neue politische Bewegung für Deutschland



Die Probleme in Deutschland sind vielschichtig. Arbeitslosigkeit, Sozialabbau, Kinder- und Altersarmut, fehlende demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten für die Bürger, Verschärfung der sozialen Gegensätze, Rohstoffverknappung, Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland, Einschränkung bürgerlicher Rechte und Freiheiten, Kaputtsparen von Bildungs- und Gesundheitssystem, Bevormundung durch Bürokratie ... diese Liste läßt sich noch viel weiter fortsetzen.

Die Zeit ist reif für eine notwendige Kurskorrektur und für politische Veränderung! Doch mit den völlig ausgebluteten und abgewirtschafteten Bundestagsparteien kann kein Neuanfang mehr erfolgen.

Eine neue politische Bewegung, die sich den Herausforderungen unserer Zeit ohne ideologische Scheuklappen stellt, müßte her. Doch muß diese Bewegung auch zwangsläufig eine Partei sein?

Sie sollte auf jeden Fall basisdemokratisch organisiert sein und sich keiner herkömmlichen Ideologie unterwerfen (links, rechts, konservativ, liberal, sozialistisch etc.). Sie sollte von Fall zu Fall entscheiden, wie sie sich positioniert, aber sich gleichzeitig an festen inhaltlichen Grundsätzen orientieren. Sie sollte etablierte Positionen in Frage stellen (EU-Mitgliedschaft, NATO oder geltendes Wahlrecht) und sich auch den kleinen Problemen der Bürger zuwenden können.

Die neue Bewegung muß sich ein alternatives Konzept zum wirtschaftlichen und politischen Ausverkauf von Demokratie, Sozialstaat und Gesellschaft, der von den Herrschenden betrieben wird, erarbeiten. Sie muß allen autoritären Bestrebungen entgegentreten. (Mai 2008).




Einige Bürger haben den Anfang gemacht und eine Bürgerbewegung mit dem Namen Neue Richtung gegründet, welche den oben genannten Weg gehen will.
www.neuerichtung.de






„ Die Zivilgesellschaft muß die volle Kontrolle über alle öffentlichen Angelegenheiten haben und sich gegen jede Form von Ausbeutung zur Wehr setzen!“

Kenneth Kaunda, Humanist und erster Staatspräsident der Republik Sambia
auf dem Weltsozialforum 2007