Kein Wechsel in Sambia

Der "Satan" wurde ausgebremst

Herbst 2006. Seit 1964 gilt die Republik Sambia als Hort relativer Stabilität im südlichen Afrika. Der Präsidentenwahl in diesem afrikanischen Land fiel deshalb auch Bedeutung zu, weil ein aussichtsreicher Kandidat die Chinesen, Inder und Libanesen aus dem Land werfen möchte und diese Reichtümer für seine Landsleute reservieren möchte: Michael Sata, genannt „King Cobra“, der Kandidat der Patriotischen Front (PF).

Das vielgepriesene demokratische Musterland, als das Sambia in den 90iger Jahren immer dargestellt wurde, ist es allerdings nicht. Dazu ein kleiner Blick hinter die Kulissen.

Sambia ist zwar eines der ärmsten Länder der Welt, doch hatte es das Glück, nie Opfer eines brutalen Regimes oder eines Bürgerkrieges zu sein. Das ist hauptsächlich der Verdienst des Humanisten und Staatsgründers Kenneth Kaunda unter dem das Land 1964 die Unabhängigkeit erlangte. Zwar führte er acht Jahre später ein Ein-Parteien-System ein, doch lag dies hauptsächlich an der drohenden Bürgerkriegsgefahr, da die Parteien immer mehr dem ethnischen Klientelismus verfallen waren. Die dominante Rolle der Einheitspartei UNIP (Vereinigte Nationale Unabhängigkeitspartei) nutzte Kaunda, um den Hunger auf Posten und Macht aller Stämme und Völker Sambias zufrieden zu stellen. Während er in der Welt als geachteter, integerer Staatsmann galt, konnte Kaunda im eigenen Land der wirtschaftlichen Talfahrt nichts entgegensetzen. Als ihn eine Demokratiebewegung, aus der sich die heutige Regierungspartei MMD entwickelte, nach 27 Jahren zu freien Wahlen zwang, die er gegen MMD-Chef Frederick Chiluba verlor, zog sich der Staatsgründer 1992 aus der Politik zurück.

Die neue MMD-Regierung startete mit vielen Vorschußlorbeeren – besonders vom Westen und dem IWF. Doch die harten neoliberalen Sparmaßmaßnahmen und das zunehmende autoritäre Gebaren Präsident Chilubas, führten 1995 dazu, dass der 71-jährige Kaunda Morgenluft witterte und noch einmal die Führung der UNIP übernahm, um für das Präsidentenamt zu kandidieren. Von da an ließ die Regierung ihre Maske fallen. Es setzte eine beispiellose Kampagne Chilubas gegen Kaunda und die UNIP ein. Die Verfassung wurde dahingehend manipulierte, dass Kaunda nicht kandieren konnte, Oppositionsmitglieder wurden schikaniert und verhaftet, Kaunda und sein Bündnispartner Rodger Chongwe von der Liberalen Fortschrittsfront (LPF) auf einer Demonstration durch die Polizei angeschossen und verhaftet. Als der Staatsgründer dann ins Gefängnis wanderte, regte sich internationaler Widerstand (u.a. von Nelson Mandela) und er kam wieder frei. Viele MMD-Mitglieder verließen ihre Partei und gründeten neue Formationen, wie das Forum für Demokratie und Entwicklung (FDD), da auch die Korruption des Chiluba-Clans immer mehr zunahm. Nachdem das Parlament eine Verfassungsänderung abgelehnt hatte, die Chiluba eine nicht zustehende dritte Amtszeit genehmigt hätte, schickte er seinen Strohmann Levy Mwanawasa ins Rennen, der die Wahlen 2001 gewann, u.a. gegen Kaundas Sohn Tilyeni.
Mwanawasa, der aufgrund eines Autounfalls einen Sprachfehler hat und wenig Charisma besitzt, galt als Marionette Chilubas. Um so größer war das Erstaunen, als er gegen den ehemaligen Präsidenten wegen des Verdachts der Korruption ermitteln ließ und sich mit den Oppositionsparteien aussöhnte. Kritische Stimmen behaupten, die Korruptionsverfahren gegen Chiluba und seine Clique dienten nur dazu, die Stellung der Mwanawasa-Anhänger in Staat und Partei zu festigen.

Bei den Wahlen 2006 bedienten sich alle Parteien und Kandidaten des Populismus. Dass aber die Schimpfkanonaden des 69-jährigen Michael Sata besonders gegen die Chinesen auf fruchtbaren Boden fallen, ist kaum verwunderlich. Dank seines wichtigsten Bodenschatzes Kupfer und der starken chinesischen Nachfrage nach diesem Metall erlebte Sambia in den letzten Jahren einen kleinen Wirtschaftsboom. Doch die chinesischen Firmen im nördlichen „Kupfergürtel“ des Landes bieten vor allem Zeitverträge mit Hungerlöhnen. Auch die Arbeits- und Sicherheitsbedingungen sind miserabel: Im April 2005 starben 49 Bergleute bei der Explosion einer chinesischen Sprengstofffabrik. Sata, dessen Name von Präsident Mwanawasa im Wahlkampf als „Satan“ verunglimpft wurde, plante auch die politische Anerkennung von Taiwan – ein schiere Provokation. Der Nationalistenführer blieb mit 29,37% der Wählerstimmen aber doch abgeschlagen hinter Mwanawasa, der vom „Amtsbonus“ zehren konnte und 42,98% erhielt.

Auf Platz 3 folgte Hakainde Hichilema, von der größten Oppositionspartei UPND (Vereinigte Partei für Nationale Entwicklung) mit 25,32%. Die für sambische Verhältnisse vorbildlich demokratische UPND hatte gemeinsam mit dem FDD und der alten Staatspartei UNIP ein Wahlbündnis „Vereinigte Demokratische Allianz“ gegründet.

Der MMD-Dissident Godfrey Miyanda von der Heritage Party (HP) bekam 1,57%, Winright Ngondo , Kandidat des All Peoples Congress (APC) nur 0,76% der Stimmen.

Am letzten Sonntag randalierten Anhänger von Michael Sata, bis „King Cobra“ seine Leute wieder zur Ruhe rief. Sata erklärte, er wolle den Wahlsieg Mwanawasas akzeptieren, hatte aber kurz zuvor noch davon gesprochen, dass ihm „der Sieg gestohlen“ worden sei.
EU-Beobachter bemängelten in der Tat Unregelmäßigkeiten bei Wählerregistrierung, während die Wahlbeobachter der Südafrikanischen Entwicklungsgemeinschaft (SADC) keine Bedenken hatten.
Für Sambia bedeutet das Wahlergebnis, dass erst einmal alles beim alten bleibt. Was vom Volkstribun Sata zu erwarten gewesen wäre, bleibt ungewiß. Als Kandidat einer demokratischen Erneuerung galt ohnehin Hakainde Hichilema.